Viele Punkte (über 50 Tagesordungspunkte) die derzeit wieder anstanden und zu einer langen Sitzung geführt haben. Leider mussten die Top 35-44 verschoben werden. Ein Ersatztermin findet jedoch am 12.09.24 statt.
Danke an unseren Bürgervorsteher Jens Binder (AWT) für die Leitung der Sitzung.
Die einzelnen Tops sind dem Ratsinformationssytem der Stadt zu entnehmen.
Die wichtigsten Punkte in Kürze:
Gratulation an Liane Struve (SSW), welche mit der Mehrheit der Stimmen zur neuen stellvertretenden Bürgermeisterin gewählt wurde. In Ihrer Rolle und Position viel Erfolg und danke für deinen Mut und dein Engagement.
Ganz wichtig war die Frage in der Bürgerfragestunde: Warum das Oberflächenwasser (z.B. bei Starkregen) in bestimmten Bereichen der Stadt nicht schnell genug abläuft (genannt wurde hier die Friesenstraße). Es gibt verschiedene Aspekte, die hier zusammenspielen, falsche Rohrquerschnitte, defekte oder verschlossene Abwassergräben und zu guter Letzt auch der Verdacht, dass Schmutzwasser und Oberflächenwasser vermischt werden. Die Stadt arbeitet bereits seit langem an einer Lösung, doch dieses Thema ist auch weiterhin ein vorrangig adressiertes Thema bei der AWT.
Ein Statement Austausch der CDU und SPD kam zum Thema Öffentlichkeitsarbeit auf, dies ist aber von der AWT bereits mehrfach kommentiert worden und wird von übergeordneter Instanz befürwortet (siehe Post vom 05.12.2023). Da es bereits im Haushaltsplan rausgenommen wurde, wundert es uns, dass die CDU den Antrag erneut eingebracht hat. Aber es geht um die Bühne, nicht um den Inhalt.
https://awttoenning.de/Unsere-Arbeit-fuer-Toenning/05-12-2023-Streichung-der-Stelle-Oeffentlichkeitsarbeit/
Auch ein zweiter Antrag der CDU wurde nicht angenommen. Es geht um die direkte Befragung von BürgerInnen an Fraktionen und einzelne Stadtvertreter. Nein das möchten wir nicht, die verantwortlichen Gemeindevertreter der CDU, SPD, SSW und AWT haben sich in der Vergangenheit auf eine gemeinsame Geschäftsordnung geeinigt, um das Miteinander zu regeln. Dies ist auch in anderen politischen Gremien (Gemeinden, Kreise, Land) so üblich, dass der demokratische Austausch unter den gewählten Vertreterinnen und Vertretern stattfindet. Die Beantwortung von Fragen aus der Einwohnerschaft ist daher aus gutem Grund bei dem Vorsitzenden und der Verwaltungsleitung angesiedelt. Anregungen aus der Bürgerschaft werden von uns natürlich aufgenommen und in die politische Arbeit einfließen. Auch darf und sollte sich jede( r ) motiviert fühlen hier direkt auf seine ‚nahe‘ Fraktion zuzugehen und mitzuwirken.
Lange wurde auch über die Kita-Bedarfsplanung sowie die Herrichtung von Kita-Plätzen auf dem Mars-Skipper Hof diskutiert. Gemeinsam haben wir uns hier entschieden, zunächst in die Kostenermittlung und Interessenbekundungsverfahren einzusteigen.
Das Thema Parkflächen an der Südwestseite des Bahnhofs muss in unseren Augen noch einmal mit einer alternativen Zufahrt geprüft werden. Dass wir für den Erhalt der Kirche sind, ist nicht neu, dieses ist in unserem Leitbild -> Link
und auch in unserem Wahlprogramm 2023 verankert -> Link
und sollte bei den anderen Fraktionen keine Überraschung hervorrufen. Die Kirche ist historisch viel zu wertvoll und als Begegnungsstätte ein idealer Ort des Miteinanders.